Allgemeine Geschäftsbedingungen - PODIUM Grafikdesign
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Allgemeine Vertragsgrundlagen Kommunikationsdesign

1. Allgemeines

1.1 Für alle Verträge über Kommunikationsdesign-Leistungen zwischen Podium – Büro für Gestaltung und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden AVG. Sie gelten auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AVG abweichende Bedingungen enthalten.

1.2 Die AVG von Podium – Büro für Gestaltung gelten auch, wenn Podium – Büro für Gestaltung in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3 Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen Podium – Büro für Gestaltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

 

2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

2.1 Vertragsgegenstand

Der Gegenstand des Vertrages richtet sich nach den Individualvereinbarungen der Parteien. Podium – Büro für Gestaltung schuldet keine Leistungen, die nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurden.

Geschuldet ist die Übergabe der Entwürfe in einer Art und Weise, die die Herstellung der sich aus dem Vertrags-/Auftragszweck ergebenden Produkte ermöglicht; die Übergabe sogenannter »offener« Dateien ist grundsätzlich nicht geschuldet.

2.2 Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen Podium – Büro für Gestaltung und dem Auftraggeber kommt zustande, mit dem Absenden der kostenpflichtigen Bestellung durch den Auftraggeber per Mausklick.

2.3 Bestellvorgang

Unser Bestellvorgang funktioniert wie folgt:

Wählen Sie im Shop ein Design-Paket Ihrer Wahl. Indem Sie den Button „Jetzt bestellen“ betätigen, gelangen Sie zum nächsten Schritt des Bestellvorgangs. Hier können Sie ggf. Zusatzleistungen entsprechend Ihren Wünschen aussuchen und durch Mausklick auf die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Nun wird Ihnen der Inhalt Ihres Warenkorbes unter Angabe der Kaufsumme angezeigt; Sie können die Anzahl des im Warenkorb befindlichen Design-Pakets ändern und sowohl Stilrichtung als auch Farbe des Designs wählen. Klicken Sie auf „weiter“, um Ihre Kundendaten eingeben zu können. Die mit dem Symbol * versehenen Felder sind Pflichtfelder, die Angabe der übrigen Daten ist freiwillig. Nach Betätigen der Fläche „weiter“ können Sie aus den Zahlungsarten „Vorkasse“, „Paypal“ und „Rechnung“ wählen und auf „weiter“ klicken. Sie werden auf die zusammenfassende Darstellung Ihres Warenkorbes geführt. Bitte lesen Sie unsere AGB sorgfältig durch und bestätigen Sie anschließend unsere AGB und Widerrufsbelehrung durch Setzen des Häkchens. Bitte überprüfen Sie auch die angebene Liefer- und Rechnungsanschrift, Ihre Angaben zu Zahlung/Versand sowie die sich im Warenkorb befindlichen Produkte. Sie haben hier vor Abschluss der Bestellung letztmalig die Möglichkeit, Ihre Angaben ggf. zu ändern. Wenn alle Angaben korrekt sind, bestellen Sie Ihren Warenkorbinhalt durch Mausklick auf „zahlungspflichtig bestellen“. Sie haben nun kostenpflichtig die Ware(n) bestellt. Anschließend werden Ihnen u.U. die Zahlungsinformationen (etwa Kontodaten bei Zahlungsart „Vorkasse“) angezeigt. Der Bestellvorgang ist abgeschlossen.


3. Widerrufsbelehrung:

Sofern der Auftraggeber Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, gilt das folgende Widerrufsrecht. Das folgende Widerrufsrecht gilt nicht für Auftraggeber, die in ihrer Funktion als Unternehmer handeln.

3.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Podium – Büro für Gestaltung
Dirk Wiedewilt-Germanus
Dr.-Rudi-Moser-Straße 13
99510 Apolda
E-Mail-Adresse: kontakt@podium-gestaltung.de

3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

3.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


4. Vergütung

4.1 Sämtliche Leistungen, die Podium – Büro für Gestaltung für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

Wünscht der Auftraggeber während oder nach Leistungserbringung von Podium – Büro für Gestaltung Sonder- und/oder Mehrleistungen von Podium – Büro für Gestaltung, so folgt daraus eine ergänzende Vergütungspflicht.

Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Podium – Büro für Gestaltung eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

4.2 Die Vergütung setzt sich vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen aus einem Entwurfshonorar und – soweit eine Nutzung der Leistungen vertraglich vorgesehen ist – einem Nutzungshonorar zusammen. Das Nutzungshonorar wird nach dem vertraglich vereinbarten Nutzungsumfang bestimmt. Weitergehende Nutzungen müssen ergänzend bezahlt werden. Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen wird die Vergütung des Entwurfs- und Nutzungshonorars nach dem jeweils aktuellen AGD Vergütungstarif Design berechnet, wie er zwischen der Allianz deutscher Designer (AGD) und der Vereinigung Selbstständige Design-Studios (SDSt) geschlossen wurde. Der AGD Vergütungstarif Design kann jederzeit bei Podium – Büro für Gestaltung angefordert werden.

4.3 Vorschläge des Auftraggebers bzw. seiner Mitarbeiter oder seine bzw. deren sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

 

5. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme, Verzug

5.1 Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei einer solchen Teilabnahme fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten oder erfordert er von Podium – Büro für Gestaltung finanzielle Vorleistungen, die 25% des vereinbarten Honorars übersteigen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar ¼ der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, ¼ nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, ½ nach Ablieferung.

5.2 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Mängelansprüche hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.

5.3 Bei Zahlungsverzug kann Podium – Büro für Gestaltung bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a., bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.

 

6. Nutzungsrechte

6.1 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen nur für den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) verwendet werden. Jede Nutzung über den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) hinaus ist in jedem Fall durch ein Nutzungshonorar gesondert zu vergüten. Sie ist bei rechtlich geschützten Leistungen nicht gestattet und berechtigt Podium – Büro für Gestaltung neben der Forderung eines ergänzenden Nutzungshonorar zur Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Jede auch nur teilweise Nachahmung eines rechtlich geschützten Entwurfs oder einer rechtlich geschützten Reinzeichnung ist unzulässig.

Sämtliche Entwürfe, Reinzeichnungen, Konzeptionen und sonstige Leistungen von Podium – Büro für Gestaltung werden dem Auftraggeber im Sinne des § 18 Abs. 1 UWG anvertraut. Eine unbefugte Verwertung oder Mitteilung an Dritte außerhalb der vertraglichen Vereinbarung der Parteien ist unzulässig.

6.2 Podium – Büro für Gestaltung räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird im Zweifel jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt.

6.3 Jede Übertragung oder Teilübertragung von Nutzungsrechten und jede Einräumung von Unterlizenzen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Podium – Büro für Gestaltung.

6.4 Die Nutzungsrechte gehen Zug um Zug mit der vollständigen Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.

6.5 Geschützte Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Podium – Büro für Gestaltung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden.

 

7. Namensnennungspflicht

Podium – Büro für Gestaltung ist auf oder in unmittelbarer Nähe zu den Vervielfältigungsstücken und/oder in unmittelbarem Zusammenhang mit der öffentlichen Wiedergabe der Leistungen von Podium – Büro für Gestaltung namentlich zu nennen, soweit eine Nennung nicht gänzlich branchenunüblich ist.

 

8. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

8.1 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von abnahmefähigen Entwürfen, Reinzeichnungen, Konzeptionen, das Manuskriptstudium, die Drucküberwachung oder zusätzliche Korrekturläufe werden nach dem Zeitaufwand entsprechend AGD Vergütungstarif Design in der jeweils aktuellen Fassung gesondert berechnet.

8.2 Podium – Büro für Gestaltung ist nach vorheriger Abstimmung mit dem Auftraggeber berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Podium – Büro für Gestaltung entsprechende Vollmacht zu erteilen.

8.3 Soweit im Einzelfall nach vorheriger Abstimmung Verträge über notwendige Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von Podium – Büro für Gestaltung ab – geschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Podium – Büro für Gestaltung im Innenverhältnis von sämtlichen Vergütungsansprüchen freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Der Kommunikationsdesigner ist in Abweichung zu Ziffer 4.1 berechtigt, diese Kosten in Rechnung zu stellen, sobald sie von dem Dritten in Rechnung gestellt werden.

8.4 Auslagen für notwendige technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind nach vorheriger Abstimmung vom Auftraggeber zu erstatten.

8.5 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

 

9. Eigentum an Entwürfen und Daten

9.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch das Eigentum übertragen, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder sich aus dem Vertragszweck etwas anderes ergibt.

9.2 Die Originale sind Podium – Büro für Gestaltung nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder aus dem Vertragszweck sich etwas anderes ergibt. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

9.3 Die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben im Eigentum des Kommunikationsdesigners. Dieser ist nicht verpflichtet, Daten und Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

9.4 Hat Podium – Büro für Gestaltung dem Auftraggeber Daten und Dateien, insbesondere sogenannte »offene« Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des Designers geändert werden, es sei denn, aus dem Vertragszweck ergibt sich etwas anderes.

9.5 Die Versendung sämtlicher in Ziffer 8.1 bis 8.4 genannten Gegenstände erfolgt für Rechnung des Auftraggebers und, sofern der Auftraggeber kein Verbraucher ist, auf Gefahr des Auftraggebers.

 

10. Korrektur, Produktionsüberwachung, Belegexemplare und Eigenwerbung

10.1 Vor Ausführung einer Vervielfältigung sind Podium – Büro für Gestaltung Korrekturmuster vorzulegen.

10.2 Die Produktionsüberwachung durch Podium – Büro für Gestaltung erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung.

10.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Podium – Büro für Gestaltung bis zu zehn einwandfreie Belegexemplare unentgeltlich, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde oder aus dem Vertragszweck sich etwas anderes ergibt.

10.4 Podium – Büro für Gestaltung ist berechtigt, diese Muster und sämtliche in Erfüllung des Vertrages entstehenden Arbeiten zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien unter namentlicher Nennung des Auftraggebers zu verwenden und im übrigen auf das Tätigwerden für den Auftraggeber hinzuweisen, sofern Podium – Büro für Gestaltung nicht über ein etwaiges entgegenstehendes Geheimhaltungsinteresse des Auftraggebers schriftlich in Kenntnis gesetzt wurde. Etwaige Rechte Dritter muss Podium – Büro für Gestaltung für seine Werbezwecke selbst einholen.

 

11. Haftung

11.1 Podium – Büro für Gestaltung haftet für entstandene Schäden z.B. an ihm überlassenen Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, es sei denn für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; für solche Schäden haftet Podium – Büro für Gestaltung auch bei Fahrlässigkeit.

Im übrigen haftet er für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).

11.2 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt Podium – Büro für Gestaltung gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung, es sei denn, Podium – Büro für Gestaltung trifft gerade bei der Auswahl des Dritten ein Verschulden. Podium – Büro für Gestaltung tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

11.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller Podium – Büro für Gestaltung übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Podium – Büro für Gestaltung von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

11.4 Der Auftraggeber hat Entwürfe oder Reinzeichnungen auf etwaige Mängel (Richtigkeit von Bild, Text, Zahlen etc.) zu überprüfen und gegebenenfalls freizugeben. Für solchermaßen vom Auftraggeber freigegebene Entwürfe oder Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von Podium – Büro für Gestaltung für erkennbare Mängel. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber ein Verbraucher ist.

11.5 Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Podium – Büro für Gestaltung geltend zu machen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.

11.6 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der Entwürfe und sonstigen Arbeiten selbstständig und gewissenhaft prüfen zu lassen, bevor er die Entwürfe und sonstigen Arbeiten im geschäftlichen Verkehr verwendet. Podium – Büro für Gestaltung haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für die rechtliche Zulässigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Arbeiten. Er wird den Auftraggeber auf rechtliche Bedenken hinweisen, soweit sie ihm bekannt sind. Für die vom Auftraggeber zu vervielfältigenden und freigegebenen Arbeiten entfällt jede weitergehende Haftung von Podium – Büro für Gestaltung

 

12. Vertragsauflösung

Sollte der Auftraggeber den Vertrag vorzeitig kündigen, erhält Podium – Büro für Gestaltung die vereinbarte Vergütung, muss sich jedoch ersparte Aufwendungen oder

durchgeführte oder böswillig unterlassene Ersatzaufträge anrechnen lassen (§ 649 BGB).

 

13. Schlussbestimmungen

13.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Podium – Büro für Gestaltung. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

13.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Apolda, 12.07.2013